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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

 

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Anwendbares Recht

9. Gerichtsstand

10. Verhaltenskodex

11. Alternative Streitbeilegung

 

1) Geltungsbereich

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der ATTAG GmbH

(nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein

Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich

der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird

der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es

ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne

dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer

gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2) Vertragsschluss

 

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen

keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe

eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte

Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten

Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess

durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein

rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen

Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail,

postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der

Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware

beim Kunden maßgeblich ist, oder

– indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist

zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch

den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die

Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb

vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass

der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird

der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner

Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)

zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung

jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des

Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf

dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel

zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des

Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine

Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über

die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang

abschließenden Button anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und

automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm

zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser

Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle

vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3) Widerrufsrecht

 

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung

des Verkäufers.

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,

handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche

Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und

Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des

Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach

Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart

haben.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach

Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die

Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die

bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für

die Vorabinformation. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B.

Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels

SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung

oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder

widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der

Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren

zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach

Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die

Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die

bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für

die Vorabinformation. Vorabinformation („Pre-Notification“) ist jede Mitteilung (z.B.

Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels

SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung

oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder

widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der

Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren

zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der

Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart

bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

 

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden

angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der

Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift

maßgeblich.

5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da

eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den

erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam

ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht

zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen

Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine

angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

 

6) Eigentumsvorbehalt

 

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des

geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

 

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen

Mängelhaftung.

7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden

bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.

Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine

gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

8) Anwendbares Recht

 

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher

Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte

Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher

seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

9) Gerichtsstand

 

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder

öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik

Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag

der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des

Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers

ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der

Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit

des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen

jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

10) Verhaltenskodex

 

Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative

„Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter

http://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.

 

11) Alternative Streitbeilegung

 

11.1  Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur

Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

11.2  Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.